Dienstag, 5. März 2019

Unterstützerunterschriften für ZUKUNFT ZWICKAU

 
Liebe Freunde und Mitstreiter,
um zur Stadtratswahl im Mai 2019 antreten zu können, müssen wir einige Hürden nehmen, die der Gesetzgeber in diesem Fall vorsieht. Diesbezüglich ist vor allem die nötige Anzahl an Unterstützerunterschriften zu nennen, die geleistet werden muss, damit unser Wahlvorschlag angenommen werden kann.
Hierbei sind wir auf Ihre und Eure Hilfe angewiesen. Folgendes ist dabei zu beachten:


Unterstützerunterschriften können ausschließlich im Bürgerservice des Zwickauer Rathauses, Hauptmarkt 1, geleistet werden. Einfach am Schalter sagen, dass man ZUKUNFT ZWICKAU unterstützen möchte.

Hier sind folgende Öffnungszeiten zu beachten:
Montag 8-18 Uhr
Dienstag 8-18 Uhr
Mittwoch 8-13 Uhr
Donnerstag 8-18 Uhr
Freitag 8-13 Uhr
Samstag 8-13 Uhr

Unterstützen kann nur, wer in Zwickau wohnhaft und wahlberechtigt (also erwachsen) ist.
Jeder kann nur einen Wahlvorschlag unterstützen. Wer unseren Wahlvorschlag unterstützt, kann somit keinen der anderen Gruppierungen unterstützen, da in diesem Fall beide ungültig würden.

Ein Ausweisdokument muss auf Verlangen vorgezeigt werden.

Günstig wäre es, uns im Anschluss kurz zu informieren, damit wie über Ihre/Eure jeweilige Unterstützung Bescheid wissen. 
 
Das wäre so weit alles. Vielen Dank für Ihre und Eure Hilfe!



Unser Programm für die Zwickauer Stadtratswahl 2019 (Kurzform)


Liebe Freunde, Mitstreiter und Interessierte,

auf vielseitigen Wunsch haben wir eine Kurzfassung unseres Programms für die Zwickauer Stadtratswahl 2019 erstellt, um Euch und Ihnen einen möglichst kompakten Überblick über unsere Positionen zu ermöglichen.
Unser ausführliches Programm kann ebenfalls auf dieser Seite eingesehen werden.



  • Wir stehen für konstruktive politische Debattenkultur ohne ideologische Tabus.
  • Wir setzen uns ein für Transparenz, Bürgernähe und schonungslose Aufdeckung von Mißständen und Fehlentwicklungen.
  • Wir sind für die Abschaffung der Hundesteuer.
  • Wir fordern die Verschlankung des Verwaltungsapparats und das Ende der herrschenden Vettern- und Günstlingswirtschaft in Zwickau.
  • Steuerliche Entlastung für Unternehmen und Anwohner sind für Zwickaus Zukunft von existentieller Bedeutung. Wirtschaftsförderung und ein unternehmensfreundliches Klima statt zentralistischer Planwirtschaft und der Ausplünderung der Bürger müssen Zwickaus Abwärtsspirale wieder umkehren.
  • Wir wenden uns strikt gegen jegliche Förderung von ideologischen Propaganda-Projekten.
  • Sicherheit und Ordung müssen in Zwickau endlich wieder Einzug halten. Kriminalität ist zu bekämpfen, nicht zu vertuschen. Eine stabile Verabschiedungskultur muss die desaströse "Willkommenskultur" der letzten Jahre ersetzen. Nahverkehr und öffentlicher Raum müssen wieder jederzeit und für jeden angstfrei und sicher sein.
  • Wir treten ein für die Streichung von "Klimawandel"-Projekten, Diesel-Fahrverboten und anderem entwicklungshemmenden Unsinn.
  • Zwickau soll für Zwickauer und deren Gäste wieder lebenswert und attraktiv werden, ganz besonder für die Jüngsten von uns.
 
Unser Programm für die Zwickauer Stadtratswahl 2019



1. Konstruktive politische Debattenkultur

Politischer Stillstand, Konsensdenken und der permanente Kotau vor dem herrschenden Zeitgeist haben die Zwickauer Kommunalpolitik in den vergangenen Jahren weitgehend handlungsunwillig und träge gemacht. Eine dringend notwendige Debattenkultur zu den drängenden Zukunftsfragen unserer Stadt findet nicht statt. Stattdessen verschanzen sich die für die herrschenden Zustände Verantwortlichen hinter vermeintlicher Nichtzuständigkeit, wälzen die stetig wachsenden Belastungen für unsere Stadt auf die Zukunft ab und gehen der argumentativen Auseinandersetzung aus dem Weg. Durch diese immer offensichtlicher werdende politische Arbeitsverweigerung ist in den letzten Jahren eine stetig wachsende Kluft zwischen den Interessen der Zwickauer Bürger und den ihnen verpflichteten Kommunalpolitikern entstanden. Hier gilt es, eine echte Trendwende hin zu einer ergebnisoffenen und kreativen Debattenkultur zu vollziehen. Ideologische Tabus müssen hierbei der Vergangenheit angehören.
  

2. Herstellung von Transparenz und Bürgernähe

Besonders in den Bereichen Sicherheit und Kriminalität hat sich in den letzten Jahren eine katastrophale Schweigespirale herausgebildet. Vor allem aus ideologischen Gründen ist die objektive Berichterstattung und die Informationspflicht gegenüber den Bürgern der Stadt der Verteilung von verbalen "Beruhigungspillen" und Durchhalteparolen gewichen. Der Wunsch, die Zwickauer Bürger vor allem beim Thema Kriminalität "nicht verunsichern" zu wollen, entmündigt diese in unverschämtester Weise und macht zugleich jeden eventuellen Ansatz zur Lösung bestehender Probleme unmöglich. Hiermit muss Schluss sein. Die Zwickauer Bürger haben das Recht auf schonungslose Offenlegung der Zustände in ihrer Stadt. Hierfür ist Meinungs- und Informationsfreiheit ebenso wie Teilhabe an der Erarbeitung von Lösungswegen absolute Grundvoraussetzung.



 3. Hundesteuer abschaffen

In Zwickau herrscht eine Besteuerung von Hundehaltern vor, die an Diskriminierung grenzt. Dies weckt nicht nur den berechtigten Unmut der Hundehalter, es entzieht dem Wirtschaftkreislauf auch Geld, welches Hundehalter lieber in Zwickau verkonsumieren sollten. Das würde auch den mit der Eintreibung der Hundesteuer verbundenen Verwaltungsaufwand überfüssig machen. Zudem gewinnt der Hund in Zeiten sich mehrender Einbrüche, Raubüberfälle und Sexualverbrechen mehr und mehr seine ursprüngliche Eigenschaft als Wach- und Schutzhund zurück. Dies sollte mit der ersatzlosen Streichung der Hundesteuer seine Würdigung finden.



4. Verschlankung des Verwaltungsapparats

Obwohl die Einwohnerzahl Zwickaus seit der deutschen Wiedervereinigung auf dem absteigenden Ast ist, hat sich der hiesige Verwaltungsapparat kontinuierlich zu einer aus Gründen des Selbstzwecks wachsenden Blase weiterentwickelt. Vettern-, Günstlings- und Planwirtschaft bestimmen den kommunalen Zwickauer Alltag, in dem sich Misserfolg an Misserfolg reiht. Nicht erst seit der schildbürgerhaften Sanierung des Gewandhauses oder den desaströsen Ereignissen im Vorfeld des ungewissen Baus des weitgehend unerwünschten Großgefängnisses in Marienthal ist den Zwickauern klar, wie unverantwortlich man mit ihrem Geld um sich wirft und als wie belanglos man ihre eigenen Wünsche und Vorstellungen einstuft. Hier ist es nicht nur dringend vonnöten, sich zeitnah von personellem Ballast zu trennen; vor allem muss wieder die unbedingte Einsicht Einzug halten, dass die hiesigen Entscheidungsträger dem Willen der Bürger zu dienen haben und nicht umgekehrt.



5. Entlastung für Unternehmen und Anwohner

Dass die Zwickauer Kommunalpolitik auch drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung noch immer in nicht unerheblichem Maße von alten SED-Seilschaften mitgeprägt ist, merkt man vor allem am allgegenwärtigen Hang zu Gängelung, Umverteilung und Planwirtschaft. Die Unsitte, die linke Tasche des Bürgers zu plündern, um ihm danach ein Almosen in seine rechte Tasche zu stopfen und sich dann für diesen politischen "Erfolg" öffentlichkeitswirksam feiern zu lassen, gilt in Zwickau längst als Selbstverständlichkeit. Wir sind der Ansicht, dass Schaffung von Wohlstand nichts mit Almosenvergabe, stattdessen aber mit Wirtschaftswachstum zu tun hat, das mit hoher Steuer- und Abgabenlast leider kontinuierlich abgewürgt wird. Um dem Aussterben von Zwickaus Wirtschaft und Einwohnerschaft effektiv entgegenzuwirken, muss Zwickau endlich wieder attraktiv für wirtschaftliche Neuansiedelungen und -gründungen werden. Statt Investoren weiterhin als Bittsteller zu behandeln, ist ein unternehmerfreundliches Klima zu etablieren und zu pflegen. Planwirtschaftlicher Bürokratismus, Vetternwirtschaft und eine viel zu hohe Gewerbesteuer stehen dem im Wege. Ortsansässige Unternehmen klagen zu Recht darüber, dass sie unter unternehmerfeindlichen Bedingungen lediglich als Melkkühe herzuhalten haben, die die Steuertöpfe der Stadt zu füllen haben. Die hohe defacto-Arbeitslosigkeit ist ein direktes Resultat dieser Fehlentwicklung. Selbiges gilt für die zu hohe Grundsteuer, mit der die Zwickauer für das Recht, ihr Eigentum zu nutzen, gemolken werden. Auch die Ausplünderung des Bürgers durch "Knöllchen" etc. trägt nicht zur Attraktivität der Stadt bei, stattdessen schwächen solche Schikanen die Kaufkraft der Einwohner zulasten des örtlichen Einzelhandels.
 Erfolgt hier kein grundlegender Kurswechsel wird Zwickau schon bald in ein endgültiges wirtschaftliches Siechtum verfallen und sich der Schwund der ansässigen Einwohnerschaft weiter beschleunigen. Auch die in weiten Teilen nicht mehr vorhandene Zwickauer Gastronomie und der damit verbundene Verlust an Attraktivität für die Zwickauer Innenstadt sind direkte Opfer städtischer Planwirtschaft. Statt mit privaten Gastronomen zu kooperieren werden diese durch städtisch organisierte Großveranstaltungen um ihre Möglichkeiten gebracht. Hier ist eine grundlegende Trendwende hin zu fairen Wettbewerbsbedingungen unabdingbar.



6. Streichung der Förderung von ideologischen Propaganda-Projekten

Die Stadt Zwickau verschwendet Jahr für Jahr Unsummen an Steuergeldern für mehr als fragwürdige ideologische Lobbyarbeit. "Novembertage", "Interkulturelle Woche", die sogenannten "Tage der Demokratie und Toleranz" und ähnliche Veranstaltungen propagieren auf Kosten des ungefragten Steuerzahlers ein hochgradig ideologisches Weltbild, dessen gesellschaftszersetzende Wirkung auf die stetig wachsende Ablehnung der Zwickauer stößt. Die propagierten Inhalte stellen auch mitnichten die vielzitierte gesellschaftliche "Vielfalt" dar, sondern bilden lediglich das realitätsverweigernde Weltbild von Multikulti-Extremisten ab, welches erfreulicherweise nur noch von einer stetig schrumpfenden Minderheit befürwortet wird. Besonders verwerflich ist hierbei die Einbindung von Linksextremisten für Jugend- und Erziehungsarbeit. Derartige politische Indoktrination, vor allem zu Lasten von Kindern und Jugendlichen, muss sofort abgestellt werden. Vor allem ist nicht einzusehen, dass Multikulturalisten weiterhin Steuergelder für ihre dubiosen Machenschaften verschwenden können.
Bei der Förderung von Kultur ist in Zukunft sehr genau zu unterscheiden, ob es sich hierbei im Einzelfall um förderungswürdige Institutionen und Ereignisse oder aber nur um als "Kultur" getarnte ideologische Propaganda oder nutzlosen Unfug handelt.



7. Sicherheit und Ordung

Spätestens seit Beginn der ungehemmten Masseneinwanderung nach Deutschland befinden sich Sicherheit, Ordnung und Lebensqualität in der Stadt Zwickau im freien Fall. Die "Antwort" auf diesen Verfall besteht bis dato einzig aus der Vertuschung und Relativierung von Migrantenkriminalität, verbunden mit Durchhalteparolen und Phrasen von "Toleranz" oder "Vielfalt". Den politisch Verantwortlichen der Stadt Zwickau fällt es bereits aus parteipolitischen Gründen schwer, einzuräumen, dass das Projekt der "Willkommenskultur", das sie nach wie vor unisono in den höchsten Tönen loben, keine Zukunft haben wird. Angesichts der abzusehenden katasatrophalen Auswirkungen, die die Politik der offenen Grenzen auch für Zwickau haben wird, ist es höchste Zeit eine stabile Verabschiedungskultur zu etablieren. Sinnlose Maßnahmen für "Integration" und Bespaßung von Illegalen, die das Geld des Steuerzahlers verschlingen, sind einzustellen. Stattdessen sind schleunigst wirksame Konzepte zu entwickeln, wie der weiteren Errosion der Sicherheit im öffentlichen Raum und der explodierenden Kriminalität Einhalt geboten werden kann. Die Interessen und Wünsche vermeintlicher "Flüchtlinge" sind dabei den Interessen der Zwickauer Bürger unterzuordnen. Während dieses Prozesses ist die Öffentlichkeit über das tatsächliche Ausmaß der importierten Kriminalität ungeschönt in Kenntnis zu setzen. Mündige Bürger sind in der Lage, Informationen selbst zu bewerten.
Die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr ist schleunigst wieder herzustellen, Drogenhandel und Gewaltdelikte in Fahrzeugen und an Haltestellen sind konsequent zu beseitigen. Über Hausverbote für die entsprechende Klientel ist ergebnisoffen und ideoligiefrei zu diskutieren. "Fachkräfte" mit entsprechendem kulturellen Hintergrund, so wie sie seit Beginn des Jahres eingesetzt werden, sind bei dieser anspruchsvollen Aufgabe fehl am Platze.



8. Streichung von "Klimawandel"-Projekten

Spätestens mit der Herausgabe des sogenannten "Klima-Scheckbuchs" haben die politisch Verantwortlichen der Stadt Zwickau bewiesen, dass sie sich für keinen Schildbürgerstreich zu schade sind. Weiterhin beschäftigt die Stadt Zwickau auf Kosten des Steuerzahlers einen "Beauftragten für Klimaschutzfragen", dessen Wirkungsbereich den meisten der ihn ernährenden Bürger ein Rätsel sein dürfte. Obwohl es unter den politisch Verantwortlichen der Stadt Zwickau niemanden gibt, der die krude Theorie vom "menschengemachten Klimawandel" schlüssig erklären kann, plant die Stadt Zwickau bereits seit geraumer Zeit die klimaschutzgerechte Umgestaltung des Stadtbildes. Dies mag einigen windigen Gutachtern und selbsternannten Experten zugute kommen, für die Bürger der Stadt hingegen sind solche entwicklungshemmenden, ideologischen Luftschlösser jedoch nutzlos bis schädlich. Statt am "Earth Day" jährlich für ein paar Minuten den Dom und das Schumann-Denkmal zu verdunkeln (während man zur 900-Jahr-Feier eine wochenlange Lasershow inszenierte) sollte die Stadt Zwickau hierbei besser ein positives Signal setzen und sich in Zukunft nicht mehr vor den Karren grüner Ideologen spannen lassen und schon gar nicht dafür das Geld der Steuerzahler verschwenden. Auch die einseitige Unterstützung der Stadt Richtung Elektro-Mobilität ist kritisch zu hinterfragen. Sich weitgehend blind und kritiklos auf einen kommenden Siegeszug der Elektro-Mobilität zu verlassen, wie es bis dato in Zwickau der Fall ist, ist hochgradig ökonomisch unvernünftig.



9. Lebenswertes Zwickau

Badekultur, Naherholung und gepflegte, besucherfreundliche und erschwingliche Sehenswürdigkeiten tragen nicht nur zur Attraktivität der Stadt bei, sie sind auch Bedingung für einen lebenswerten Alltag für Groß und Klein in unserer Stadt. Dementsprechend sorgfältig sollten diese Bereiche in Zukunft Würdigung und Unterstützung finden. Für Kinder und Jugendliche ist eine schülerfreundliche Umgebung zu gewährleisten, in der körperliche und geistige Gesunderhaltung an oberster Stelle stehen. Die inzwischen weit verbreitete ideologische Indoktrination von Kindern und Jugendlichen durch u.a. von der Stadt geförderte Polit-Projekte ist abzustellen, die damit verbundenen Fördermittel und Planstellen zu streichen. Die dadurch freigesetzten Mittel sollten in Zukunft in kostenlose Schulspeisung, Obstfrühstück, den Einsatz von Schülerlotsen und sichere Schulwege investiert werden.


10. (Folgt in Kürze.)